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Strassenverkehrsabgaben: Lenkungswirkung noch zu klein

Zu wenig Plus: Dem Bonus fehlt der Malus

St. Gallen, 29. März 2008. Die VCS Sektion St.Gallen / Appenzell begrüsst die regierungsrätliche Botschaft zur steuerlichen Entlastung emissionsarmer Fahrzeuge. Voraussetzung für den Steuerbonus ist nicht nur ein Energielabel der besten Kategorie A, sondern auch ein CO2-Ausstoss von maximal 130 g/km und bei Dieselfahrzeugen ein Partikelfilter. Allradbetriebene Offroader kommen damit - wie vom VCS gefordert - nicht in den Genuss von Steuergeschenken. Zum Bonus fehlt aber noch ein wirksames Malus. Und damit ein finanziell lohnenderes Plus für förderungswürdige Fahrzeugkategorien.

Positiv bewertet der VCS die Absicht der Regierung, als Voraussetzung für eine Steuerbefreiung einen Grenzwert von 130 g/km CO2 und bei Dieselfahrzeugen einen wirkungsvollen Partikelfilter festzulegen. So erfüllen von den 4000 bis 5000 heute zugelassenen Fahrzeugmodellen nur rund 200 alle drei Voraussetzungen. Richtigerweise befinden sich darunter keine Offroader.

Der Einnahmeausfall aus dem Steuerbonus soll durch eine Änderung des Steuertarifs kompensiert werden. Neben einer Steuererleichterung für die förderungswürdige Neuwagenpalette möchte der VCS Fahrzeuge mit schlechten Umweltwerten mit einer spürbar höheren Motorfahrzeugsteuer belegen. Bei schweren Fahrzeugen fällt die Motorfahrzeugsteuer im Verhältnis zum Kaufpreis weniger ins Gewicht. Die Aufhebung der degressiven Besteuerung kann nur ein erster Schritt sein. Denn die jährliche Motorfahrzeugsteuer beim VW Polo - Listenpreis Fr. 25'000 - verteuert sich gemäss Vorschlag der Regierung um 15 Franken neu auf Fr. 423. Beim bis zu vierfach teureren VW Tuareg soll die Steuer nur um 26 Franken auf jährlich Fr. 743 aufschlagen. Für eine spürbare Lenkungswirkung müssten Fahrzeuge mit hohem Treibstoffverbrauch bzw. Schadstoffausstoss stärker belastet werden. Denkbar wäre als Grenzwert ein CO2-Ausstoss von 200 g/km, ab dem eine höhere Steuerbelastung greift.

Der VCS sieht eine Reihe seiner anlässlich der Vernehmlassung zum VI. Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben eingebrachten Anträge nicht realisiert. So den Vorschlag, einen Teil des Erlöses der Strassenverkehrsabgaben gezielt zur Förderung des Fuss- und Veloverkehrs sowie des strassengebundenen öffentlichen Verkehrs einzusetzen. Von dieser lenkungswirksamen Massnahme profitierten auch jene Verkehrsteilnehmenden, die energieschonend und frei bzw. arm an Schadstoffen unterwegs sind.

Vernehmlassung VCS (pdf)

Weitere Infos:

Vernehmlassung VCS (pdf)

www.autoumweltliste.ch

BfE energieEtikette

www.topten.ch


Energieverbrauch der Autos:

Rund ein Drittel des gesamten Schweizerischen Energieverbrauches wird heute vom motorisierten Strassenverkehr verbraucht. Die Wachstumsrate beträgt, trotz Rezession zwischen 1990 und 2000, besorgniserregende 16.5%. Neue sparsamere Fahrzeuge wiegen die steigenden Verkehrsleistungen bei weitem nicht auf. Der Mehrverbrauch infolge Verkehrswachstums übersteigt den bewirkten Minderverbrauch.

Energieetikkette

Seit Januar 2003 wird auf der EnergieEtikette der Energieverbrauch für Autos deklariert. Mit dieser Massnahme soll der Kauf energiesparender Autos gefördert werden. Die Energieetikette des Bundesamtes für Energie informiert über den Treibstoffverbrauch in Liter/100 km, den CO2-Ausstoss in g/km und die Energieeffizienz bezogen auf das Fahrzeug-Leergewicht. Die Energieetikette muss am Personenwagen oder in seiner Nähe gut sichtbar angebracht werden.

VCS-Bewertung:

Das Bewertungssystem des VCS berücksichtigt die Schädlichkeit aller im Fahrbetrieb anfallenden Emissionen, inklusive Lärm. Die vollständige Liste mit über 500 Autos "Leonardo-Spezial / VCS-Auto-Umweltliste" (Februar 2007) kann beim Verkehrsclub der Schweiz VCS (Tel. 0848 611 611) gratis bestellt werden oder im Internet geladen werden.