St. Gallen, 23. November 2009. Der VCS St. Gallen / Appenzell hat viel Sympathie für das Referendum der Grünen gegen die Umfahrungsprojekte im Toggenburg. Er hat sich aber trotzdem für einen eigenen Weg entschieden.
Die Grünen des Kantons St.Gallen haben letzte Woche das Referendum gegen die beiden Umfahrungsprojekte im Toggenburg beschlossen. Der VCS St. Gallen/Appenzell hat viel Sympathie für dieses Vorgehen, hat sich aber bereits vor dem Entscheid der Grünen für einen anderen Weg entschieden, wie mit diesen Projekten umzugehen ist.
Der Kantonsrat hat in seiner Herbstsession beiden Projekten vorbehaltlos und mit klarer Mehrheit zugestimmt. Er hat weder eine Differenzierung noch eine Priorisierung zwischen den zwei 323 Mio schweren Projekten vorgenommen. Dies obwohl in anderen Regionen des Kantons viel dringendere Probleme im Verkehrsbereich zu lösen sind.
Recht stark spielt hier offensichtlich die Solidarität unter den Regionen. „Machst du mein Projekt nicht schlecht, lass ich auch deines leben.“ Eine kritische Auseinandersetzung mit diesen zusätzlichen Stassen auf Kosten von Natur und Landschaft und ein haushälterischer Umgang mit den Kantonsfinanzen bleiben hier auf der Strecke.
Der VCS wird sich dafür einsetzen, dass diese Umfahrungen nur gebaut werden, wenn die versprochenen flankierenden Massnahmen auch wirklich umgesetzt werden. Bazenheid dient dabei als positives Beispiel. Eschenbach oder Ebnat-Kappel dagegen zeigen was passiert, wenn die Gemeinde keine flankierenden Massnahmen umsetzt. Dann bleibt eben trotz Umfahrung auch innerorts ein grosses Verkehrsaufkommen
In ihrer aktuellen Form erachtet der VCS beide Projekte als nicht bewilligungsfähig. So ist die Behauptung des Kantons, die neuen Strassen würden nicht zu Mehrverkehr führen, ohne jede Grundlage und schlicht falsch. Die Erfahrungen mit mehreren früheren Projekten haben das Gegenteil bewiesen. Aus Sicht des VCS dürfen Umfahrungsstrassen deshalb nur dann gebaut werden, wenn der Rückbau der alten Durchgangsstrassen zu Gemeindestrassen rechtlich gesichert und finanziert ist. Nur das ermöglicht den vom Kanton geforderten nachhaltigen Rückgang des Innerortsverkehrs um mindestens 50%. Bisher gibt es keinerlei Garantien, dass umfassende flankierende Massnahmen tatsächlich umgesetzt werden. Schöne Versprechungen und der gute Wille von zwei Gemeindepräsidenten sind da zu wenig.
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