St. Gallen, 20. November 2002: Meilensteine in der jüngeren Geschichte des öffentlichen Verkehrs im Kanton St. Gallen sind die Einführung der S-Bahn Ostwind und des Tarifverbundes. Wie geht es nun weiter in der kantonalen Politik? Die St. Galler Regierung hat den seit langem erwarteten Strategieplan öffentlicher Verkehr dem Parlament vorgelegt.
Vergleich mit Zürcher Erfolgsgeschichte lohnt sich. Die interfraktionelle Gruppe für Umweltfragen, die Interessengemeinschaft für öffentlichen Verkehr IGÖV und der VCS luden im Vorfeld der Beratung im Parlament zu einer Veranstaltung zum Strategieplan ein. Motivation und eine Erfolgsgeschichte brachte der Leiter des Amtes für Verkehr des Kantons Zürich, Christian Schärli, mit. Von Hans Schmid, Generalsekretär des Volkswirtschaftsdepartment war der Wille des Kantons St. Gallen zu spüren, eine aktivere Rolle als in der Vergangenheit zu spielen. Auch wenn sich Zürcher Verhältnisse schweizweit nicht vergleichen lassen, so schärft die Auseinandersetzung damit doch die Wahrnehmung der eigenen Situation. Deutlich wurde z.B. dass ein Zusammenhang zwschen einem attraktiven Angebot und der Nachfrage ausgewiesen ist. Zürich hat enorm in die S-Bahn investiert (Durchgangsbahnhof) und dafür 50% mehr Passagiere seit 1989. Der Kanton übernimmt dabei den Löwenanteil, währendem der Beitrag des Bundes eher bescheiden ist. Jährlich werden 70 Mio Franken in einen Fonds gelegt, aus dem neue Projekte wie der zweite Durchgangsbahnhof oder die Glattalbahn finan-ziert werden. 140 Mio Franken wendet der Kanton zusätzlich für den Betrieb und Unterhalt auf, weitere 140 Mio Franken steuern die Gemeinden dazu bei.
Stundentakt als Grundversorgung
Stärken fördern, nicht Schwächen ausbügeln. Die Zürcher pflegen einen wettbewerbsorientierten Ansatz. Der öffentliche Verkehr soll dort gefördert werden, so seine Stärken sind. Dieser marktwirtschaftlicher Ansatz bedeutet in erster Linie: dort investieren, wo die Ver-kehrsströme gross sind. Trotzdem werden die weniger dicht besiedelten Gegenden nicht ver-gessen. Immerhin wird überall dort, wo mindestens 300 Leute wohnen, ein Stundentakt angeboten. Für die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Verkehrs spricht auch die Flächeneffizienz. Der Platzbedarf für 250 Autos, die gleichviel Personen transportieren wie einTramzug, ist wesentlich höher. Dort wo der Verkehr gross und der Verkehrsraum begrenzt ist, muss die Mobilität vorallem mit dem öffentlichen Verkehr bewältigt werden.
Mehr für den ÖV investieren!
Die Bedingungen im Patchworkkanton gestalten sich anders, schwieriger, führte Hans Schmid, Generalsekretär des Volkswirtschaftsdepartement aus. St. Gallen ist doppelt in einer Randlage, der Kanton in bezug auf die Schweiz, die Stadt in bezug auf den Kanton. Die Zusammenarbeit über die Grenzen hinaus, national und international ist hierzulande viel zwin-gender. An der Entscheidfindung sind zu viele Gremien beteiligt. Für einen Ostschweizer Tarifverbund a la ZVV (Zürcher Verkehrsverbund) sind die Mechanismen in den einzelnen Kantonen zu unterschiedlich. Lobbying ist wichtig und anspruchsvoll. Ein Fonds zu schaffen oder Einnahmen zweckgebunden einzusetzen für Investitionen in die öV-Infrastruktur sei politisch tabu (wobei nicht erläutert wurde, weshalb dies bei den Benzinzollerträgen seit Jahren funktioniert). Mit der Schaffung von Mehrjahreskrediten soll der Spielraum vergrössert werden. Wie gross dieser dereinst werden soll, darüber mochte Hans Schmid nicht spekulieren. Wir tun das hier: Grob gerechnet dürfte Zürich über eine viermal höhere Finanzkraft als der Kanton St. Gallen verfügen (mehr als doppelt soviele Einwohner und annähernd doppelt so hohe Steuerkraft pro Einwohner). Gemessen an den jährlichen Einlagen von 70 Mio Franken in den Fonds, wäre ein jährlicher Rahmenkredit von 15 – l8 Mio Franken den Verhältnissen von St. Gallen angemessen.
Margot Benz
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20. Mai 2002
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Links
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www.sg.ch/Verkehr
Mitteilung des Kt. Amt für Verkehr und Strategieplan zum herunterladen
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www.bodan-rail.net/
Interregprojekt Bodanrail, Bahnvernetzung im Bodenseeraum
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VCS ÖV-Links-Tipps
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ÖV - ein Standortfaktor
Der ÖV ist ein ernstzunehmender Standortfaktor. Der ÖV als Standortfaktor ist nicht zu unterschätzen. Dieses Bewusstsein wächst auch hierzulande. Eine Idee, an der Veranstaltung für die ParlamentarierInnen in den Raum gestellt, nimmt diesen Gedanken auf und verbindet ihn mit der Standortoffensive des Kantons. Warum nicht die Erlöse aus der Privatisierung der Kantonalbank (100 Mio Franken) einsetzen für Erweiterungen im Netz des öffentlichen Verkehrs, z.B als Vor- oder Mitfinanzierung der Knoten St. Gallen und Sargans. Das wäre eine nachhaltige Investition in die Zukunft und in den Standort St. Gallen.
Margot Benz
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